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Bildung ist Ländersache: Welche Gesetze gibt es?

Gesetze und Politik auf Landesebene

Innerhalb Deutschlands die Schule zu wechseln, kann komplizierter sein als vermutet. Denn wer in Hessen die 5. Klasse der Realschule besucht hat, wird in Berlin in die 5. Klasse der Grundschule versetzt. Das haben wir der Politik der einzelnen Länder zu verdanken.

Nach dem Prinzip der Kulturhoheit fällt in Deutschland der gesamte Bereich der Verwaltung, Organisation und Gesetzgebung der Kultur – und damit auch der Bildung – in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer. Das bedeutet, dass jedes Bundesland eigene Gesetze und Regelungen für die Schulbildung und das Hochschulsystem zu verfassen hat. Allerdings bemüht man sich darum, zu große Unterschiede zu vermeiden – zum Beispiel wird die Terminierung der Schulferien bundesweit abgesprochen.

Dazu gibt es zum einen Vorgaben, die der Bund macht, zum anderen stimmen sich die Länder zum Beispiel im Rahmen der Kultusministerkonferenz oder der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz ab. Unterschiede in der Bildungspolitik zwischen den einzelnen Ländern entstehen dadurch, dass jedes Bundesland eine eigene Gesetzgebung hat. Aufgrund dessen gibt es in den einzelnen Bildungsbereichen dennoch einige Unterschiede.
So unterschieden sich zum Beispiel die Schulsysteme der Bundesländer grundlegend voneinander:

Unterschiede der Schulsysteme

Gründe für die Unterschiede

Unterschiede zwischen den Bildungssystemen rühren zum Beispiel daher, dass die Ministerien in den verschiedenen Ländern von unterschiedlichen Parteien besetzt werden und die gesamte Bildungssituation in den Ländern sehr unterschiedlich ist.

Bundesländerranking

Trotzdem ist es sehr schwierig zu sagen, in welchem Bundesland die Bildungssituation objektiv am besten ist. Das Institut der Deutschen Wirtschaft Köln und die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erstellen jeden Jahr ein Bundesländerranking. Dabei wird immer ein Bestands-Ranking erstellt, das den fixen Stand der Dinge festhält, und ein Dynamik-Ranking, welches die Veränderungen zum Vorjahr festhält.

Im gesamten Bestands-Ranking 2010 sind Bayern, Baden-Württemberg und Hamburg auf den vordersten drei Rängen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Berlin finden sich auf den hinteren Plätzen. Das Dynamik-Ranking wird von den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin angeführt und von Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Baden-Württemberg abgeschlossen.
Diese beiden Rankings können auch als Indiz für den Erfolg der Bildungspolitik innerhalb des jeweiligen Bundeslandes gewertet werden.


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